Präambel
Die Firma TTARI Türen-Tore-Antriebe GmbH (nachfolgend: TTARI) vertreibt Türen, Tore und Antriebe für Endkunden. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen TTARI und Endkunden (Verbraucher) über den Web-Shop zum Kauf und zur Lieferung von Türen, Toren und Antreiben geschlossen werden.
1. Vertragschluss/ Gefahrübergang
(1) Die im Webshop enthaltenen Angebote von TTARI sind freibleibend. Ein Angebot wird erst durch die Bestellung des Endkunden von diesem abgegeben. Ein Vertrag kommt erst durch Versand einer schriftlichen Auftragsbestätigung von TTARI, spätestens aber mit der Erbringung der Leistung durch TTARI oder deren Erfüllungsgehilfen zustande.
(2) Für den Gefahrübergang gelten die gesetzlichen Regeln zum Versendungskauf (§ 447 BGB).
(3) Transportversicherung für alle Lieferungen.
2. Pflichten des Lieferanten
(1) Art des Versandes sowie Art und Ausmaß der Verpackung liegen im Ermessen von TTARI.
(2) Eine Pflicht zur Montage und/oder Einrichtung besteht für TTARI nur im Falle einer entsprechenden gesonderten Vereinbarung zwischen TTARI und dem Endkunden.
(4) TTARI ist zur Erbringung von Teilleistungen ausdrücklich ermächtigt, soweit diese dem Endkunden zumutbar sind und im Zeitpunkt der Erbringung der Teilleistung anzunehmen ist, dass die verbleibende Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
3. Pflichten des Kunden
Der Endkunde ist verpflichtet, die vereinbarte Gegenleistung nach Maßgabe der Ziffer 4. dieser Bedingungen zu entrichten und die angebotene Leistung anzunehmen. Insbesondere sind auch Teillieferungen zulässig und abzunehmen, soweit diese dem Endkunden zumutbar sind und anzunehmen ist, dass die verbleibende Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
4. Zahlungsmodalitäten
(1) Mangels gesonderter Vereinbarung sind die Preise nach vorheriger Wahl des Kunden bei Vertragsschluss per Kreditkarte oder bei Lieferung per Nachnahme an den Zusteller in bar zu bezahlen. An den Zusteller dürfen Zahlungen nur unter Vorlage einer Inkassovollmacht oder nach vorheriger schriftlicher Information des Endkunden erfolgen.
(2) Befindet sich der Endkunde mit seiner Zahlung im Verzug, so ist die TTARI berechtigt, ihre Lieferungen und/oder Leistungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung zurückzubehalten.
(3) Darüber hinaus ist die TTARI im Falle des Zahlungsverzugs des Endkunden berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten. Der Endkunde ist in diesem Fall zur Zahlung von Aufwandsentschädigung und gegebenenfalls Schadensersatz gegenüber TTARI verpflichtet.
5. Preise
(1) Die angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige, gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Für den Versand oder die Anlieferung durch TTARI oder deren Erfüllungsgehilfen an einen vom Endkunden bestimmten Ort werden zusätzliche Kosten fällig.
6. Lieferzeit/ Liefer- und Annahmeverzug
(1) Kann TTARI die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, so hat der Endkunde zunächst eine angemessene Nachfrist zur Leistung oder Nacherfüllung zu setzen. Dies gilt nicht, wenn TTARI die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert. Nach erfolglosem Fristablauf kann der Endkunde Schadensersatz verlangen und nach den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten.
(2) Der Endkunde hat die ihm ordnungsgemäß angebotene Ware abzunehmen. Teilleistungen sind ausdrücklich möglich und abzunehmen, soweit diese dem Endkunden zumutbar sind und anzunehmen ist, dass die verbleibende Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
(3) Nimmt der Endkunde die vertragsgemäße Lieferung nicht an, so hat er TTARI diejenigen Kosten zu ersetzen, die durch die Annahmeverweigerung entstanden sind, insbesondere für das erfolglose Angebot, die Aufbewahrung und Instandhaltung des Liefergegenstands.
7. Elektronische Kommunikation
Dem Endkunden ist bewusst, dass unverschlüsselte elektronische Kommunikation grundsätzlich nicht vertraulich ist. Er übernimmt daher bei Nutzung dieser Kommunikationsform das Risiko des Ausspähens von Daten durch Unbefugte. Zu übermittelnde Daten werden während der Nutzung der Tauschplattform per SSL verschlüsselt übertragen.
8. Datenschutz
(1) TTARI verpflichtet sich, die Daten ihrer Endkunden (insbesondere Name, Adresse, Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung (z.B. Paketdienste, Spediteure, Kreditinstitute).
(2) Bei Wegfall des in Abs. 1 genannten Zwecks zur Datenspeicherung kann der Endkunde sein Recht geltend machen, die Daten jederzeit abrufen, ändern oder löschen zu lassen.
(3) Der Endkunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen zu.
9. Eigentumsvorbehalt
(1) TTARI behält sich das Eigentum an sämtlichen Liefergegenständen bis zur vollständigen Erbringung aller vertraglich vereinbarten Gegenleistungen durch den Endkunden vor.
(2) Der Endkunde ist nicht berechtigt, über die Liefergegenstände ohne eine vorherige schriftliche Einwilligung zu verfügen, insbesondere diese zu verpfänden. Der Endkunde trägt das Risiko des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung der Liefergegenstände.
10. Haftung/ Haftungsbeschränkung
(1) TTARI haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TTARI. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(2) Dies gilt nicht für Schäden des Lebens oder der körperlichen Unversehrtheit, sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(3) In Fällen, in welchen die von TTARI geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Naturkatastrophen, Streik, Krieg…) nicht erbracht werden kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihrer Leistungspflicht befreit. Schadensersatzansprüche des Endkunden sind in solchen Fällen ausgeschlossen.
(4) Ist TTARI aufgrund höherer Gewalt über die Dauer von über einem Monat von der Lieferung der geschuldeten Leistung befreit, so kann der Endkunde vom Vertrag zurücktreten.
11. Anwendbares Recht
Verträge zwischen TTARI und Endverbrauchern, die nach Maßgabe dieser AGB zustande gekommen sind, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es ist dann das Recht am Wohnsitz des Endkunden anwendbar, sofern sich dies aus zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen ergibt.
12. Schlussbestimmungen/ Salvatorische Klausel
(1) Das Recht des Endkunden zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
(2) Die Darstellungen der Türen, Tore und Antreibe auf den Angebotsseiten des online-Shops, insbesondere Farben, können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original geringfügig abweichen. Bei den Produktangaben auf den Angebotsseiten handelt es sich nur dann um verbindliche Angaben, wenn diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
(3) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die entsprechende gesetzliche Bestimmung ersetzt.
(Stand: April 2009)
13. Ausübung des Widerrufsrechts
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts wird hiermit zwischen der Unternehmerin, TTARI GmbH, und dem jeweiligen Verbraucher hinsichtlich der Widerrufsfolgen vereinbart, dass der Verbraucher die Kosten der Warenrücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zur Zeit des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung bzw. eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB) jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
TTARI GmbH
Türen – Tore – Antriebe
Industriepark Wolfgang
Am Wolfgang 1
D – 97199 Ochsenfurt
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung